die Corona-Regeln gelten für alle Menschen in unserem Land, demnach auch für Flüchtlinge und Vertriebene. Allerdings sollte es in erster Linie wichtig sein, die Menschen, die auf der Flucht vor dem fürchterlichen Krieg sind, sicher aus dem Land zu bekommen.
Ich bin überhaupt dafür, dass wir Waffenlieferungen Schritt für Schritt einstellen und ein Waffenexportverbot bekommen.
Grundsätzlich gelten Recht und Gesetz in Deutschland für alle Menschen gleichermaßen.
Die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen ist eine Frage der Menschenwürde. Natürlich gelten trotzdem für alle Menschen die Schutzmaßnahmen gegen Covid-19.
Selbstverständlich gelten die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes für alle Personen, die sich in Deutschland aufhalten und/oder hier leben.
Natürlich liegen mir darüber keine Kenntnisse vor. Wir hoffen sehr, dass wir eine Impfpflicht für alle Menschen verhindern können, da sie mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist.