Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 15.09.2022 von Sonja Eichwede SPD

Die deutsche Bundespolizei nimmt auf die Situation der Geflüchteten aus der Ukraine aber große Rücksicht und es wurden auch Corona-Tests an der Grenze angeboten.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 22.06.2022 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns dafür ein, dieses Menschheitsverbrechen weiter aufzuarbeiten, das historische Wissen darüber in der deutschen Gesellschaft zu stärken und der Opfer des Holodomors würdevoll zu gedenken.

Portrait von Frank Schwabe
Antwort 10.06.2022 von Frank Schwabe SPD

Ich habe gerade bei Wikipedia nochmal nachgelesen wie sich andere Regierungen und andere Parlamente zum Holodomor verhalten. Und auch dort wird deutlich, dass sich auch die Parlamente, die den Holodomor als schwerste Menschenrechtsverbrechen einordnen, sich mit dem Begriff des Genozids schwertun.

Portrait von Jessica Rosenthal
Antwort 02.03.2022 von Jessica Rosenthal SPD

Es gelten weiterhin die aktuellen Bestimmungen zur Eindämmung des Corona-Virus sowie die Einreiseverordnung. Die Ukraine ist jedoch kein Hochrisikogebiet mehr.

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 21.07.2022 von Verena Hubertz SPD

Selbstverständlich galten und gelten auch für Geflüchtete dieselben Abstands- und Hygieneregeln wie für alle anderen hier lebenden Menschen