Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jakob Daniel M. • 28.02.2022
Antwort von Ralf Stegner SPD • 02.03.2022 Unabhängig von der niedrigen Impfquote in der Ukraine brauchen die Menschen, die sich nun in andere Länder flüchten, unseren Schutz, da sie um ihr Leben fürchten müssen. Deshalb sollten wir ihnen die Einreise auch unabhängig von den hierzulande geltenden Corona-Regelungen ermöglichen.
Frage von Jakob Daniel M. • 28.02.2022
Antwort von Sonja Eichwede SPD • 15.09.2022 Die deutsche Bundespolizei nimmt auf die Situation der Geflüchteten aus der Ukraine aber große Rücksicht und es wurden auch Corona-Tests an der Grenze angeboten.
Frage von Timo S. • 28.02.2022
Antwort ausstehend von Peter Heidt FDP Frage von Timo S. • 28.02.2022
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.06.2022 Wir setzen uns dafür ein, dieses Menschheitsverbrechen weiter aufzuarbeiten, das historische Wissen darüber in der deutschen Gesellschaft zu stärken und der Opfer des Holodomors würdevoll zu gedenken.
Frage von Timo S. • 28.02.2022
Antwort von Frank Schwabe SPD • 10.06.2022 Ich habe gerade bei Wikipedia nochmal nachgelesen wie sich andere Regierungen und andere Parlamente zum Holodomor verhalten. Und auch dort wird deutlich, dass sich auch die Parlamente, die den Holodomor als schwerste Menschenrechtsverbrechen einordnen, sich mit dem Begriff des Genozids schwertun.
Frage von Jakob Daniel M. • 28.02.2022
Antwort von Jessica Rosenthal SPD • 02.03.2022 Es gelten weiterhin die aktuellen Bestimmungen zur Eindämmung des Corona-Virus sowie die Einreiseverordnung. Die Ukraine ist jedoch kein Hochrisikogebiet mehr.