Antwort 01.07.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Impflicht ist kein politischer Wortbruch: Wir können als Gesellschaft die Pandemie nur hinter uns lassen, wenn wir lernfähig und offen für Kurskorrekturen bleiben.
Die Impflicht ist kein politischer Wortbruch: Wir können als Gesellschaft die Pandemie nur hinter uns lassen, wenn wir lernfähig und offen für Kurskorrekturen bleiben.
Ein Eingriff muss deshalb mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vereinbar sein und den Schutz eines hochrangigen Rechtsguts verfolgen.
Ich habe die Impfpflicht im Bundestag erfolgreich! abgelehnt
Eine allgemeine Impfpflicht wäre ein sehr wirksames Mittel, um eine erneute Verschlechterung der Corona-Lage im kommenden Herbst zu verhindern.
Wir suchen eine breite Mehrheit dafür, jenseits der Grenze zwischen Regierungsfraktion und Opposition. Dem tragen wir mit Gruppenanträgen im Parlament Rechnung.