Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Marita D. • 07.04.2022
die Impfhersteller haben bereits 8 rote Handbriefe zu Nebenwirkungen der experimentellen Impfstoffe herausgegeben. Werden Sie diese Information zu Ihrer Entscheidung berücksichtigen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Ich habe im Deutschen Bundestag für den Kompromissvorschlag zur Impfpflicht gestimmt. Ich bedauere, dass der Antrag keine Mehrheit gefunden hat.

Frage von Gerlinde M. • 07.04.2022
Ist die Impflicht verhältnismäßig, anbetrachts der Virusvariante OMIKRON, um diese Eingriffe in unsere Grundrechte zu rechtfertigen? (Recht auf körperliche Unversehrtheit, Berufsfreiheit...?)
Portrait von Edgar Franke
Antwort 09.05.2022 von Edgar Franke SPD

Durch eine hohe Impfquote bei den vulnerablen Gruppen können wir schwere Verläufe sowie viele Todesfälle verhindern und so das Gesundheitssystem entlasten. Sollte eine solche Überlastung nicht drohen, wäre die Pflicht jederzeit wieder aussetzbar.

Frage von Matthias N. • 07.04.2022
Wie lautet Ihr Votum bei den heutigen 7.3.2022 Abstimmungen zu den Vorlagen zur Impfpflicht?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 29.04.2022 von Sören Bartol SPD

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/soeren-bartol/abstimmungen

Frage von Sabine B. • 07.04.2022
1
Warum gibt es keine Studie zur Bestimmung der Immunlücke ? Untersuchungen in Großbritannien ergaben, dass bei geringerer Impfquote als in Deutschland über 90% Immun sind.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Michaela H. • 07.04.2022
2
Sehr geehrter Herr Lauterbach, im Koalitionsvertrag der nach der Bundestagswahl 2021 entstand einigten sich die Parteien auf eine Legalisierung von Cannabis. Warum hat sich bis heute nichts getan?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Gotthilf K. • 07.04.2022
Wie sollen ausschließlich in elektronischer Form bekannt gemachte Gesetze bei Stromausfall und nach Hackerangriffen noch zur Kenntnis genommen und befolgt werden können?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Mit der Einführung des elektronischen Bundesgesetzblatts gehen wir jetzt einen weiteren wichtigen Schritt.