Frage von Elisabeth S. • 05.05.2022

Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Meinungs- und Pressefreiheit sind unumstößliche und zu jeder Zeit vollumfänglich zu schützende Grundrechte.
Daher unterstütze ich zunächst auch die Position der Odenwälder Union in dieser Frage, die ihrerseits eine Normenkontrollklage der Odenwälder Kommunen gegen den entspr. Teilplan Erneuerbare Energie des Regionalplanes unterstützt, weil sie den Odenwald als überproportional belastet sieht.
der Förderkreis Heer ist ein Interessensverband des Deutschen Heeres.
Seit 2019 werden Personen, die neu in eine Erwerbsminderungsrente gehen, so gestellt, als hätten sie bis zur Regelaltersgrenze weitergearbeitet.