Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert S. • 03.06.2022
Warum ist es NICHT möglich, in der "Corona-Warn-App" SELBST einen positiven Teststatus eines Selbsttests einzutragen? Technische Verhinderung von Fake- bzw. "Gaudi"-Eintragungen wäre locker möglich...
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Barbara R. • 03.06.2022
Guten Abend Hr. Lange!Entspricht es der Wahrheit, dass ukrainische Renter bei uns in D Rente beziehen, auch wenn sie das für deutsche Bürger geltende Renteneintrittsalter noch nicht erreicht haben?
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 08.06.2022 von Ulrich Lange CSU

es entspricht nicht der Wahrheit, dass ukrainische Rentner in Deutschland eine deutsche Altersrente beziehen können, auch wenn sie das Renteneintrittsalter noch nicht erreicht haben.

Frage von Barbara R. • 03.06.2022
Guten Abend Hr. Stracke!Entspricht es der Wahrheit, dass ukrainische Renter bei uns in D Rente beziehen, auch wenn sie das für deutsche Bürger geltende Renteneintrittsalter noch nicht erreicht haben?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 08.06.2022 von Stephan Stracke CSU

Die Voraussetzungen sind recht klar geregelt: Wer in die Rentenversicherung einzahlt, erhält auch Rente.

Frage von Edgar W. • 03.06.2022
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In Ihrer Rede im Parlament (1.6.) sagen Sie unterscheiden bei Menschenrechtsverletzungen nicht zwischen Uiguren,Ukrainer*innen, Jesiden,... Gilt das auch für Julian Assange, haben Sie ihn vergessen!?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Armin L. • 03.06.2022
Sehr geehrte Frau Dreher Bitte nennen Sie mir eine vernünftige Begründung warum ich als Rentner die Energiepauschale nicht bekomme. Ich zahle auch Steuern von meiner Rente.
Portrait von Silvia Breher
Antwort 03.06.2022 von Silvia Breher CDU

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich Ihnen gerne direkt beantworten möchte.

Frage von Anna K. • 03.06.2022
Sehr geehrte Frau Tillmann, gibt es die Energiepauschale für Rentner auch dann, wenn man z.Bsp. regelmäßig die Wohnung von seinem Bruder putzt?
Portrait von Antje Tillmann
Antwort 10.06.2022 von Antje Tillmann CDU

Nach unseren Informationen erarbeitet das Bundesfinanzministerium einen Fragen-Antworten-Katalog zur konkreten Umsetzung der Energiepreispauschale. Vermutlich noch im Juni werden diese Richtlinien dann auf dessen Internetseite www.bundesfinanzmisterium.de veröffentlicht.