Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha K. • 14.06.2022
Sehr geehrter Herr Habeck, wann fördern Sie im innerstädtischen Straßenverkehr endlich Elekroomnibusse mit Stromabnehmer und Elektroantrieb
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Sascha K. • 14.06.2022
planen Sie im öffentlichen Verkehrsraum die Straßenbeleuchtung mit Bewegungsmeldern zu versehen, damit das Licht nur da brennt wo Menschen unterwegs sind? Mit freundlichen Grüßen Sascha
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Martin G. • 14.06.2022
Wann kann die dt. Regierung endlich eindeutig auf Seiten der Ukraine stehen und offensive Waffen liefern?
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 27.06.2022 von Bärbel Kofler SPD

Lassen sie mich vorwegschicken, dass wir an der Seite der Ukraine stehen. Wir unterstützen die Ukraine auf finanzielle, militärische und humanitäre Wege. Dazu zählen die Besuche von Ministern und dem Bundeskanzler in Kiew.

Frage von Marko N. • 14.06.2022
Sehr geehrter Herr Gregor Gysi, wie sieht es mit einer, Mietpreis Begrenzung aus, damit die Mieten, nicht laufend, erhöht werden?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.06.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Das Problem ist, dass die Mehrheit des Bundestages sich leider nicht entscheiden kann, klare Grenzen bei Mieterhöhungen zu setzen.

Frage von Ulrike N. • 14.06.2022
Was hat Sie bewogen für das Sondervermögen Bundeswehr und die entsprechende Grundgesetzänderung zu stimmen? Glauben Sie wirklich, dass der Krieg in der Ukraine mit Waffengewalt beendet werden kann?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 15.06.2022 von Adis Ahmetović SPD

Das Sondervermögen für die Bundeswehr schafft nun Raum für dringend nötige Investitionen und eine bestmögliche Ausrüstung der deutschen Soldatinnen und Soldaten

Frage von Sven S. • 13.06.2022
Warum traut man sich an keine Finanztransaktionssteuer, wie sie von Herrn Richard David Precht empfohlen wird? Wovor genau hat man Angst? Dass reiche Menschen wegziehen oder niemand mehr spekuliert?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 25.06.2022 von Christian Lindner FDP

Ob eine Finanztransaktionssteuer ein wirksames, geschweige denn effizientes und sinnvolles Instrument für solide Staatsfinanzen wäre, ist allerdings überaus zweifelhaft.