Antwort 25.07.2022 von Stephan Brandner AfD
Herr Höcke ist Landesvorsitzender in Thüringen.
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
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Antwort 05.09.2022 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer*innen und Wohnungseigentümer kann nach § 29 Wohneigentumsgesetz einen Verwaltungsbeirat bestellen
Antwort 01.08.2022 von Armand Zorn SPD
Ich kann hier kein Demokratie- oder Rechtsstaatsdefizit erkennen und sehe auch keine Notwendigkeit dies gesetzlich neu zu regeln.
Antwort 07.11.2022 von Janine Wissler Die Linke
Es gilt wie bei Ihrer anderen Frage vom 22.7.22: Vielleicht wollen Sie den konkreten Fall etwas genauer schildern, damit ich erkennen kann, warum da aus Ihrer Sicht der Gesetzgeber gefordert ist?
Antwort 28.07.2022 von Andrew Ullmann FDP
Ich gehe davon aus, dass wir uns in der Endphase der Pandemie befinden. Vulnerable Gruppen zu schützen, ist und bleibt das große Ziel.
Antwort 15.09.2022 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerne würden wir Ihre Frage beantworten, es fehlen uns dafür aber leider die erforderlichen Informationen.