Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 30.11.2022

Damit wir nicht den Gesamtprozess der Legalisierung abwarten müssen setze ich mich für ein Gesetz ein, dass sicherstellt, dass als erster Schritt die Entkriminalisierung erfolgt und der Eigenanbau ermöglicht wird (auch in CSC), vor vollständiger Umsetzung der Legalisierung.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 27.06.2023

das Problem der genauen Definition der "geringen Menge" führt bis heute dazu, dass unterschiedliche Bundesländer unterschiedlich handeln.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort von Linda Heitmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.10.2022

Wir arbeiten daran, dass sich durch die künftige Gesetzgebung für Cannabis die Zahl der gewaltfreien Besitzdelikte gen Null entwickelt

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.09.2022

wir wollen dafür sorgen, dass niemand mehr wegen Cannabis für den Eigengebrauch verurteilt wird. Ziel ist eine umfassende Legalisierung, die Gesundheits- und Jugendschutz stärkt

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