Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maryam G. • 28.09.2022
Wissen Sie, wie die Menschen im Iran kämpfen ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke

das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 08.11.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bündnis 90/Die Grünen verurteilt die brutale Gewalt gegen Protestierende im Iran. Wir stehen solidarisch an der Seite der protestierenden Frauen, Jugendlichen und Männer.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 29.11.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne haben uns von Anfang an hinter die Proteste im Iran gestellt. Der ungeheure Mut von Frauen und allen weiteren Protestierenden, die sich der Sittenpolizei und Unterdrückung widersetzen, hat unsere volle Solidarität und Unterstützung.

Andreas Audretsch
Antwort 04.11.2022 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auf Initiative von Annalena Baerbock wurden durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober 2022 Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes beschlossen. Das Sanktionspaket richtet sich gegen elf verantwortliche Personen und vier Organisationen, die für die brutale Niederschlagung der Proteste verantwortlich sind. Die Listung von Angehörigen der Verantwortlichen wird derzeit geprüft.