Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
in Köln bin ich in engem Austausch mit der im Exil lebenden iranischen Community und habe mich damals an die Seite unserer Parteichefin Saskia Esken gestellt, die ein Ende der Gespräche zum Atomabkommen gefordert hat. Es ist aber auch wichtig dafür zu sorgen, dass der Iran nicht atomar aufrüsten kann. Dies ist insbesondere für die Stabilität in der Region von Bedeutung.
wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel.
Die Grüne Bundestagsfraktion ist nicht der Meinung, dass das Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht demokratische Werte gefährdet
