Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Houben
Antwort 07.11.2022 von Reinhard Houben FDP

die Erhöhung der Umsatzsteuergrenze für Kleinunternehmer vor drei Jahren hat gezeigt, dass der Einstieg für Gründerinnen und Gründer durch die Sonderregelung tatsächlich erleichtert werden kann

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 30.06.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der Vergangenheit haben unverhältnismäßige Zertifizierungsanforderungen den Photovoltaikausbau oberhalb viel zu stark behindert. Diese bürokratischen Hemmnisse gilt es entschlossen abzubauen.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 30.06.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Strategie enthält auch und gerade mit Blick auf Balkonkraftwerke eine ganze Reihe von Änderungen. So sollen u.a. die Meldepflicht für Stecker-Solaranlagen stark vereinfacht werden.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 29.06.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neben der wesentlichen Einflussnahme der Wähler*innen auf die Bundespolitik im Rahmen der Bundestagswahl haben wir uns in der Koalition darauf verständigt neue Formen der Bürgerbeteiligung, wie etwa Bürgerräte, zu nutzen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Unabhängig von den Hinzuverdienstgrenzen bei der Altersrente gilt bei allen Erwerbsminderungsrenten, dass der Hinzuverdienst nur innerhalb des für die Rente vorausgesetzten Restleistungsvermögens (unter 3 bzw. unter 6 Stunden täglich) erzielt werden darf

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 24.11.2022 von Carsten Schneider SPD

Nach unserem Kenntnisstand ändert sich bei der Anrechnung der Erwerbsminderungsrente strukturell nichts