Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Houben
Antwort von Reinhard Houben
FDP
• 07.11.2022

die Erhöhung der Umsatzsteuergrenze für Kleinunternehmer vor drei Jahren hat gezeigt, dass der Einstieg für Gründerinnen und Gründer durch die Sonderregelung tatsächlich erleichtert werden kann

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.06.2023

In der Vergangenheit haben unverhältnismäßige Zertifizierungsanforderungen den Photovoltaikausbau oberhalb viel zu stark behindert. Diese bürokratischen Hemmnisse gilt es entschlossen abzubauen.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.06.2023

Die Strategie enthält auch und gerade mit Blick auf Balkonkraftwerke eine ganze Reihe von Änderungen. So sollen u.a. die Meldepflicht für Stecker-Solaranlagen stark vereinfacht werden.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.06.2023

Neben der wesentlichen Einflussnahme der Wähler*innen auf die Bundespolitik im Rahmen der Bundestagswahl haben wir uns in der Koalition darauf verständigt neue Formen der Bürgerbeteiligung, wie etwa Bürgerräte, zu nutzen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 16.07.2023

Unabhängig von den Hinzuverdienstgrenzen bei der Altersrente gilt bei allen Erwerbsminderungsrenten, dass der Hinzuverdienst nur innerhalb des für die Rente vorausgesetzten Restleistungsvermögens (unter 3 bzw. unter 6 Stunden täglich) erzielt werden darf

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 24.11.2022

Nach unserem Kenntnisstand ändert sich bei der Anrechnung der Erwerbsminderungsrente strukturell nichts

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