Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Mit einem Arbeitslosengeld in Höhe von 67 % (Arbeitslose mit einem Kind im Sinne des Steuerrechts) bzw. 60 % (übrige Arbeitslose) des bisherigen Arbeitsentgelts wurde beiden Zielen Rechnung getragen.

Frage von Brigitte H. • 30.10.2022
Warum bekommt eine Hausfrau keine Energiepauschale?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 03.11.2022 von Dirk Wiese SPD

In beiden Fällen erhalten also auch Hausfrauen bzw. Hausmänner eine Entlastung durch die Maßnahmenpakete der Bundesregierung, sei es direkt oder indirekt. Weitere Maßnahmen wie die Wohngeldreform greifen zusätzlich zu den weitreichenden Entlastungen, die wir bereits angestoßen haben.

Frage von Miriam S. • 30.10.2022
Sind autonome Drohnen mit dem Völkerrecht vereinbar?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

alle Drohnen werden von Menschen gesteuert. Die Weltgemeinschaft bemüht sich schon länger, komplett autonome Drohnen zu ächten.

Portrait von Anja Liebert
Antwort 05.12.2022 von Anja Liebert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vor diesem Hintergrund verbietet es sich, Steuereinnahmen des Bundes mehrjährig automatisch zweckgebunden zu vergeben.

Portrait von Manfred Todtenhausen
Antwort 31.10.2022 von Manfred Todtenhausen FDP

Jedes Jahr erleben wir in den Haushaltsberatungen, dass es bei Politik auch um die Entscheidung über Schwerpunkte und um das Ringen um einen effizienten Mitteleinsatz geht

Portrait von Helge Lindh
Antwort 12.12.2022 von Helge Lindh SPD

In der Tat ist es eine relevante Frage, was mit den inflationsbedingten Mehreinnahmen durch die Steuerzahler*innen geschehen soll.