Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 20.12.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem neuen Wind-an-Land-Gesetz wollen wir nun verbindlich festschreiben, dass alle Bundesländer ihren Beitrag zum Ausbau erneuerbarer Energien leisten.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

im Zuge der Strukturveränderung der Bundeswehr wurden ab Ende der 90er Jahre in allen Teilstreitkräften, beginnend bei der Marine, die entsprechenden Einheiten aufgelöst, die Waffensysteme außer Dienst gestellt und teilweise langzeitgelagert. Die letzten Systeme wurden 2005 aus der Nutzung genommen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir brauchen einen attraktiven Verkehrsmix, richtig. Allerdings geht es auch stets um Sicherheitsaspekte, die Berücksichtigung finden müssen.

Hakan Demir
Antwort 02.02.2023 von Hakan Demir SPD

Es ist geplant, die Voraufenthaltszeit von bisher 8 auf 5 Jahre abzusenken. Das Sprachniveau soll – wie aktuell auch – bei mindestens B1 liegen. Für ältere Menschen und andere Härtefälle wird es Erleichterungen geben.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD