Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sybille R. • 01.11.2022
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 28.11.2022

Solche Erzählungen zur angeblichen Einführung einer Zwangshypothek auf Immobilienbesitz kursierten bereits im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie der Eurorettung vor allem in sozialen Medien, sie entbehren jeglicher Grundlage.

Portrait von Rebecca Schamber
Antwort von Rebecca Schamber
SPD
• 02.12.2022

So gibt es neue Härtefallregelungen mit der Verabschiedung des Bürgergeldes für die Menschen, die kein Geld für das Befüllen ihres Öl- oder LPG-Tanks haben oder ihren Pellet-Vorrat nicht mehr bezahlen können.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.07.2023

Soweit ein grundsätzlich bestehender Rentenanspruch zum Beispiel aus Gründen der Einkommensanrechnung nicht zur Auszahlung kommt, besteht kein Anspruch auf die Energiepreispauschale.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.07.2023

Nein, Umwelt- und Klimaschutz bleiben nicht auf der Strecke. Das Gegenteil ist der Fall.

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