Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Sybille R. • 01.11.2022
Wird es wohl wieder eine Zwangshypothek geben?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.11.2022 von Bärbel Bas SPD

Solche Erzählungen zur angeblichen Einführung einer Zwangshypothek auf Immobilienbesitz kursierten bereits im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie der Eurorettung vor allem in sozialen Medien, sie entbehren jeglicher Grundlage.

Portrait von Rebecca Schamber
Antwort 02.12.2022 von Rebecca Schamber SPD

So gibt es neue Härtefallregelungen mit der Verabschiedung des Bürgergeldes für die Menschen, die kein Geld für das Befüllen ihres Öl- oder LPG-Tanks haben oder ihren Pellet-Vorrat nicht mehr bezahlen können.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Soweit ein grundsätzlich bestehender Rentenanspruch zum Beispiel aus Gründen der Einkommensanrechnung nicht zur Auszahlung kommt, besteht kein Anspruch auf die Energiepreispauschale.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 11.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein, Umwelt- und Klimaschutz bleiben nicht auf der Strecke. Das Gegenteil ist der Fall.