Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von karin f. • 11.11.2022
Antwort von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.01.2023 Unter den vielen Mieter*innen, die mich in meinem Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost ansprechen, befinden sich zahlreiche ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen. Die Problematik ist mir deshalb bekannt. Die rechtliche Situation bietet hier mit dem § 544 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zwar das Recht, notwendige Umbauarbeiten für behindertengerechtes Wohnen vorzunehmen, aber auf eigenen Kosten.
Frage von Uwe L. • 11.11.2022
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 02.12.2022 Jede Menschenrechtsverletzung gehört verurteilt und unterbunden, egal wo oder durch wen sie verübt wird.
Frage von Karl C. • 11.11.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 14.11.2022 nein, Abgeordnete erhalten keine vergünstigten Strom- bzw. Gastarife.
Frage von Anna M. • 11.11.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Miriam S. • 11.11.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 14.11.2022 nein, das ist bisher nicht bekannt. Über die neuesten Untersuchungsergebnisse hat die Tagesschau am 2. November berichtet.
Frage von Marga Anna T. • 11.11.2022
Antwort von Andreas Larem SPD • 15.11.2022 Als Ampel-Koalition sind wir uns einig: Der Bundestag muss verkleinert werden. Die eingesetzte Wahlrechtskommission erarbeitet hierzu aktuell Vorschläge.