Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Canan Bayram
Antwort von Canan Bayram
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.01.2023

Unter den vielen Mieter*innen, die mich in meinem Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost ansprechen, befinden sich zahlreiche ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen. Die Problematik ist mir deshalb bekannt. Die rechtliche Situation bietet hier mit dem § 544 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zwar das Recht, notwendige Umbauarbeiten für behindertengerechtes Wohnen vorzunehmen, aber auf eigenen Kosten.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 02.12.2022

Jede Menschenrechtsverletzung gehört verurteilt und unterbunden, egal wo oder durch wen sie verübt wird.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 14.11.2022

nein, Abgeordnete erhalten keine vergünstigten Strom- bzw. Gastarife.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 14.11.2022

nein, das ist bisher nicht bekannt. Über die neuesten Untersuchungsergebnisse hat die Tagesschau am 2. November berichtet.

Frage von Marga Anna T. • 11.11.2022
Portrait von Andreas Larem
Antwort von Andreas Larem
SPD
• 15.11.2022

Als Ampel-Koalition sind wir uns einig: Der Bundestag muss verkleinert werden. Die eingesetzte Wahlrechtskommission erarbeitet hierzu aktuell Vorschläge.

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