Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Linda Heitmann
Antwort 27.02.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Debatten rund um das Tragen des Kopftuchs sind in der Tat ein Auslöser der Proteste im Iran, wo die Menschen um Freiheit und insbesondere mehr Rechte für Frauen und Mädchen kämpfen.
Aus meiner Sicht gehört zu solch einer Freiheit – egal, ob im Iran oder in Deutschland – dass jede Frau selbst entscheiden können muss, wie sie sich kleidet und ob und wann sie ein Kopftuch tragen möchte oder nicht.

Portrait von Annika Klose
Antwort 06.01.2023 von Annika Klose SPD

Zum einen soll nach dieser Auffassung die Wahl nur dort wiederholt werden, wo es zu nicht verfassungskonformen Umständen bei der Stimmenabgabe kam. Zum anderen liegt die Mandatsrelevanz nicht in gleichem Ausmaß vor wie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus.

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 16.11.2022 von Ulrike Bahr SPD

Die erste Lesung hat im Bundestag Ende September stattgefunden. Der Referentenentwurf ist bereits jetzt einsehbar.