Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannes Walter
Antwort 24.11.2022 von Hannes Walter SPD

Da die Zeitumstellung ein europäisches Thema darstellt, ist es die Aufgabe der EU-Kommission eine Lösung zu erarbeiten. Nachdem das Vorhaben zur Abschaffung der Zeitumstellung durch die Europäische Union im Jahr 2019 vorerst ins Stocken geraten ist, liegt es nun an den 27 EU-Staaten, eine Lösung zu finden.

Antwort 01.12.2022 von Josip Juratovic SPD

Sie erhalten die EPP, wenn im Jahr 2022 ein aktives Arbeitsverhältnis bestanden hat. In ihrem Fall müssen Sie die EPP über die Einkommenssteuererklärung geltend machen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir setzen wirksamere Maßnahmen um.

Portrait von Helge Braun
Antwort ausstehend von Helge Braun CDU
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 25.11.2022 von Stephan Stracke CSU

das Schonvermögen wird nach dem gefundenen Kompromiss des Vermittlungsausschusses zum Bürgergeld nun nicht mehr so hoch sein, wie ursprünglich im Gesetzentwurf vorgesehen, aber mit 40.000 Euro für die erste Person und mit 15.000 Euro Schonvermögen für jede weitere Person einer Bedarfsgemeinschaft, handelt es sich meines Erachtens noch immer um anständige Freibeträge.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP