Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter N. • 22.11.2022
Antwort von Hannes Walter SPD • 24.11.2022 Da die Zeitumstellung ein europäisches Thema darstellt, ist es die Aufgabe der EU-Kommission eine Lösung zu erarbeiten. Nachdem das Vorhaben zur Abschaffung der Zeitumstellung durch die Europäische Union im Jahr 2019 vorerst ins Stocken geraten ist, liegt es nun an den 27 EU-Staaten, eine Lösung zu finden.
Frage von Manuela A. • 22.11.2022
Antwort von Josip Juratovic SPD • 01.12.2022 Sie erhalten die EPP, wenn im Jahr 2022 ein aktives Arbeitsverhältnis bestanden hat. In ihrem Fall müssen Sie die EPP über die Einkommenssteuererklärung geltend machen.
Frage von Ronald W. • 22.11.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 31.05.2023 Wir setzen wirksamere Maßnahmen um.
Frage von karin t. • 22.11.2022
Antwort ausstehend von Helge Braun CDU Frage von Jürgen K. • 22.11.2022
Antwort von Stephan Stracke CSU • 25.11.2022 das Schonvermögen wird nach dem gefundenen Kompromiss des Vermittlungsausschusses zum Bürgergeld nun nicht mehr so hoch sein, wie ursprünglich im Gesetzentwurf vorgesehen, aber mit 40.000 Euro für die erste Person und mit 15.000 Euro Schonvermögen für jede weitere Person einer Bedarfsgemeinschaft, handelt es sich meines Erachtens noch immer um anständige Freibeträge.
Frage von Brigitte N. • 22.11.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP