Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Julian H. • 16.12.2022
Antwort von Carmen Wegge SPD • 27.06.2023 Wir als Ampelkoalition schreiten gemeinsam Hand in Hand für die Cannabis-Legalisierung voran und werden noch in diesem Jahr für eine Entkriminalisierung sowie die Möglichkeit des Eigenanbaus sowie die Abgabe von Cannabis in sogenannten Cannabis-Clubs ermöglichen.
Frage von Julian H. • 16.12.2022
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Julian H. • 16.12.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 19.12.2022 Eine rein repressive Drogenpolitik ist gescheitert. Deswegen leiten wir als Fortschrittskoalition einen drogenpolitischen Paradigmenwechsel ein.
Frage von Helmut F. • 16.12.2022
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.07.2023 Mit der Einführung einer Härtefallregelung für Privathaushalte, die nicht leitungsgebundene Energieträger wie Öl oder Holzpellets zum Heizen nutzen, können nun auch diese Haushalte entlastet werden.
Frage von Marko N. • 16.12.2022
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD Frage von Julian H. • 16.12.2022
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2023 Der Verbotsrhetorik von Prohibitionist*innen würde ich nicht mehr Aufmerksamkeit schenken als nötig