Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 27.06.2023

Wir als Ampelkoalition schreiten gemeinsam Hand in Hand für die Cannabis-Legalisierung voran und werden noch in diesem Jahr für eine Entkriminalisierung sowie die Möglichkeit des Eigenanbaus sowie die Abgabe von Cannabis in sogenannten Cannabis-Clubs ermöglichen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 19.12.2022

Eine rein repressive Drogenpolitik ist gescheitert. Deswegen leiten wir als Fortschrittskoalition einen drogenpolitischen Paradigmenwechsel ein.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2023

Mit der Einführung einer Härtefallregelung für Privathaushalte, die nicht leitungsgebundene Energieträger wie Öl oder Holzpellets zum Heizen nutzen, können nun auch diese Haushalte entlastet werden.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.01.2023

Der Verbotsrhetorik von Prohibitionist*innen würde ich nicht mehr Aufmerksamkeit schenken als nötig

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