Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 19.01.2023

Zur Umsetzung der Wiedereinführung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat bereits einen Gesetzentwurf erarbeitet. Derzeit finden noch die ressortübergreifenden Abstimmungen statt.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 21.12.2022

Um dieses Vorhaben möglichst zügig umzusetzen, hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat bereits einen Gesetzentwurf auf der Linie des Koalitionsvertrages erarbeitet.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 05.01.2023

Ruhegehaltfähige Zulage im öffentlichen Dienst

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 06.01.2023

Die kinderbezogenen Anteile im Familienzuschlag ergänzen die Grundgehälter der Beamt:innen, sind an das Kindergeld angelehnt und umfassen keine Altersstaffelung

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 19.12.2022

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat ist der gleichen Ansicht wie Sie. Familien mit Kinder in unterschiedlichem Alter haben unterschiedliche Bedarfe und auch regional gibt es erhebliche Unterschiede.

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 23.12.2022

Mit dem neuen Bürgergeld werden Anzeize gesetzt, um einen Berufsabschluss nachzuholen: es gibt pro Monat zusätzlich 150 Euro Weiterbildungsgeld.

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