Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 18.12.2024 von Siemtje Möller SPD

Zunächst einmal tut Bundeskanzler Olaf Scholz in enger Absprache mit unseren internationalen Partnern alles dafür, dass die Ukraine diesen Krieg nicht verliert.

Frage von Thomas H. • 17.12.2024
Wie ist der derzeitige Stand des BBVAngG?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 22.12.2024 von Johann Saathoff SPD

Nachdem das Bundeskabinett am 6. November den Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung beschlossen hat, liegt dieser aktuell im Bundesrat. Dieser befasst sich am heutigen 20. Dezember mit dem Gesetzentwurf. Für die anschließende mögliche Beratung im Deutschen Bundestag bleibt dann allerdings nur noch ein kleines Zeitfenster.

Portrait von Sandra Detzer
Antwort 22.01.2025 von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass bei dieser historischen Abstimmung nicht dabei sein konnte, hat mich sehr betrübt.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU