Wir Grüne nehmen diese Debatte sehr ernst und haben die Thematik bei uns politisch auf dem Schirm ist. Wir begrüßen es daher, dass die Union mit ihrem Antrag zu ME/CFS (Drucksache 20/4886) nun die Debatte im Bundestag erneut anregt. Als Ampel-Koalition haben wir das Thema auch bereits in vielen Debatten eingebracht.
Wir als Opposition haben diesen Antrag aufgesetzt, um die Betroffenen zu unterstützen, denn diese brauchen schnelle Hilfe. Ich werde mich auch weiterhin einsetzen, darauf können Sie sich verlassen.
die Bundesregierung fördert gezielt den Ausbau der Elektromobilität und der Lademöglichkeiten, allerdings nicht bestimmte, einzelne Unternehmen, die sich in dieser Branche bewegen.
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Maßnahmen, die zur Verkehrswende beitragen. Der Verkehrssektor muss in den kommenden Jahren einen noch viel größeren Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten. Darauf setzen wir unseren Fokus und freuen uns über entsprechende Innovationen.
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich zu einzelnen Föderungen nicht im Detail äußern kann. Bitte wenden Sie sich dazu an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.
Grundsätzlich begrüße ich technische Innovationen in Deutschland. Für konkrete Förderanträge müssen sich Unternehmen an das BMWK wenden.