Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz-Josef S. • 23.04.2023
Wieso werden, während der Zeitenwende, im grünen Wirtschaftsministerium neun Referatsstellen durch den Minister eigenmächtig mit Familie (erw. Familie) besetzt , statt diese öffentlich auszuschreiben?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Arno L. • 23.04.2023
Warum fördern Sie nicht die Kombination Photovoltaik-Balkonanlage mit Warmwasserwärmepumpe einschließlich bessere Regeln
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von August M. • 23.04.2023
Gibt's für Beamten Pensionen auch Inflationsausgleichs-Prämie
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 03.05.2023 von Ulrike Bahr SPD

Die Inflationsausgleichszahlung erhalten Beschäftigte im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen. Pensionär:innen erhalten diese Sonderzahlung nicht.

Frage von Ines W. • 23.04.2023
Opferrente wird mir angerechnet durch Steuerberater kann ich das vom FA zurückfordern
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 24.04.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP

Ich bitte um Verständnis, dass ich weder im Rahmen meiner Tätigkeit als Abgeordnete, noch als Rechtsanwältin eine steuerrechtliche Beratung über diese Plattform vornehmen kann. Daher möchte ich Sie bitten, Ihr Anliegen abschließend mit Ihrem Steuerberater zu evaluieren.

Frage von Joerg A. • 23.04.2023
Wann wird die Regierung endlich den Bemühungen der DHG nachgeben, zu ihrem Versagen im Blutskandal der 80er Jahre stehen und auch endlich eine HCV Entschädigung, und zwar Rückwirkend, zahlen? MfG
Lenders
Antwort 05.07.2024 von Jürgen Lenders FDP

. Bitte richten Sie die Anfrage nochmal per Mail an mein Büro: juergen.lenders@bundestag.de oder wenden Sie sich bitte direkt an meinen Fraktionskollegen Prof. Dr. Andrew Ullmann, der sich in der Vergangenheit intensiv mit dieser Problematik für unsere Fraktion beschäftigt hat

Frage von Frank S. • 23.04.2023
Werden Sie der vom Kabinett geplanten Aufweichung des Klimaschutzgesetzes zustimmen?
Portrait von Helmut Kleebank
Antwort 05.07.2023 von Helmut Kleebank SPD

Ich kann Ihnen versichern, dass wir bei dem nun anstehenden Gesetzgebungsverfahren genau darauf achten werden, dass das von uns auf den Weg gebrachte Klimaschutzgesetz nicht verwässert, sondern sogar besser als bisher wird.