Frage von Julia K. • 24.04.2023
Antwort von Christian Dürr FDP • 07.07.2023
Mir ist bewusst, dass die Versorgungssituation für ME/CFS-Betroffene prekär ist und es bisher keine Ansätze gibt, um die Erkrankung gezielt zu behandeln.
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Frage von Julia K. • 24.04.2023
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.05.2023
Wir werten aktuell die Ergebnisse der Anhörung aus und ziehen Schlußfolgerungen mit Blick etwa auf die anstehenden Haushaltsberatungen
Frage von Julia K. • 24.04.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 25.04.2023
Momentan ist jedoch noch nicht bekannt, wann genau die Abstimmung zu Antrag 20/4886 im Bundestag stattfinden wird.
Frage von Petra K. • 24.04.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Marcel H. • 24.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.04.2023
Der Anwaltsvertrag ist in der Regel ein Dienstvertrag (§ 611 BGB). Geschuldet ist nämlich nicht - wie bei einem Werkvertrag - ein bestimmter Erfolg, etwa ein gewonnener Prozess, sondern nur eine ordnungsgemäße und zweckmäßige Prozessführung.
Frage von Sabine M. • 24.04.2023
Antwort von Isabel Mackensen-Geis SPD • 04.05.2023
Grundsätzlich gesprochen, ist die Verwendung des Entlastungsbeitrags für eine 24-Stunden-Pflege möglich, jedoch an die Zulassung des Anbieters geknüpft