Frage von Jascha K. • 30.04.2023

Antwort von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.04.2023
Ich bin im Verkehrsbereich unterwegs und kann Ihnen keine verbindliche Antwort auf Ihre Anfrage geben
Ich bin im Verkehrsbereich unterwegs und kann Ihnen keine verbindliche Antwort auf Ihre Anfrage geben
Sehr geehrter Herr O.,
Aufgrund des Widerspruchs aus anderen Ministerien findet sich diese Maßnahme aber zunächst nicht im Gesetzentwurf.
Ich rechne mit einer parlamentarischen Behandlung nach der sitzungsfreien Zeit im Sommer.
Die A20 ist aus meiner Sicht ein Engpass, ist aber so nicht eingestuft worden, was ich durchaus bedauere.