Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emily Vontz
Antwort von Emily Vontz
SPD
• 30.05.2023

In Deutschland ist grundsätzlich wählbar, wer am Wahltag Deutsche*r ist, mindestens 18 Jahre alt ist und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 26.05.2023

wenn ich Informationen dazu hätte, wären diese als "streng geheim" eingestuft und ich dürfte mich dazu nicht öffentlich äußern.

Frage von Lucie S. • 26.05.2023
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 06.06.2023

Ich bin zuversichtlich, dass diese Reform zügig beschlossen wird.  

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 27.05.2023

Der Referentenentwurf kommt nun Ende Juni endlich ins Kabinett. Ich rechne damit, dass wir im Herbst die Gesetzesreform beschließen werden und die doppelte Staatsbürgerschaft damit in Kraft tritt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 16.07.2023

Die Zahlung eines Inflationszuschlages zusätzlich zur Rentenanpassung ist keine Aufgabe für die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung und würde das System überfordern

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.05.2023

Das eigentliche parlamentarische Verfahren hat noch nicht begonnen, den genauen zeitlichen Rahmen können wir Ihnen zu diesem Zeitpunkt leider noch nicht nennen.

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