Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg P. • 16.06.2023
Antwort von Sebastian Fiedler SPD • 08.07.2024 In Mühlheim wurden umfangreiche Planungen zur kommunalen Wärmeplanung und dem Klimaschutzkonzept vorgelegt. Vergleichbar mit anderen städtebaulichen Plänen soll ein strategisches Konzept entstehen, das zeigt, wie die Kommune klimaneutral mit Wärme versorgt werden kann.
Frage von Klaus J. • 16.06.2023
Antwort von Malte Kaufmann AfD • 27.06.2023 Die Inflation muss grundsätzlich bekämpft werden. Rentner sollten nicht anders behandelt werden wie Pensionäre.
Frage von Klaus J. • 16.06.2023
Antwort von Alexander Föhr CDU • 19.06.2023 Es steht daher nicht fest, ob in diesem Gesetz pensionierte Beamtinnen und Beamte berücksichtigt werden, oder ob die diskutierte Prämie ausschließlich an derzeit Berufstätige ausgezahlt wird.
Frage von Klaus J. • 16.06.2023
Antwort von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.07.2023 Dazu wird derzeit ein Gesetzentwurf zur systemgerechten Übertragung der Ergebnisse der Tarifverhandlungen vom 22. April 2023 auf Beamte, Richter, Soldaten und auch die Versorgungsempfänger des Bundes vorbereitet
Frage von Petra S. • 16.06.2023
Antwort von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2023 für öffentliche Gebäude gelten nach dem GEG grundsätzlich dieselben Standards wie für Wohngebäude.
Frage von Petra S. • 16.06.2023
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN