Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort von Sebastian Fiedler
SPD
• 17.06.2024

Aktuell befindet sich der Gesetzesentwurf in der Ressortabstimmung, sodass ich hoffe, dass dieser noch vor der Sommerpause in diesem Jahre endlich verabschiedet werden wird

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort von Janosch Dahmen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2023

Eine Beteiligung des Arbeitgebers an den Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung für Beamt*innen ist in einigen Bundesländern möglich, da diese Beamte des jeweiligen Landes sind.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort von Andrew Ullmann
FDP
• 12.07.2023

Die Ausgestaltung der Möglichkeiten eines Arbeitgeberzuschusses für Landesbeamte zur GKV hängt daher maßgeblich von den Bundesländern ab.  

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 10.07.2023

Personen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 30 Prozent und weniger als 50 Prozent können auf ihren Antrag von der Agentur für Arbeit Schwerbehinderten gleichgestellt werden.

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