Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Detlef L. • 04.07.2023
DDR Opferrente wann kommt endlich eine Entscheidung
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 04.07.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP

unterstreiche ich gerne erneut das sich von der Ampel-Koalition gesetzte Ziel, eine von Ihnen geforderte Erhöhung der Opferrente mittels einer Dynamisierung noch in dieser Wahlperiode gesetzgeberisch auf den Weg zu bringen.

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 14.07.2023 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Mercosur-Abkommen darf nur mit völkerrechtlich abgesichertem und verbindlichem Waldschutz vereinbart werden!

Portrait von Olav Gutting
Antwort 31.01.2025 von Olav Gutting CDU

Zuvor habe ich schon einen Zwischenbericht eingefordert, der aufgrund angeblich nicht vorhandener Daten vom BMF nicht erstellt werden konnte.

Portrait von Markus Herbrand
Antwort 04.07.2023 von Markus Herbrand FDP

wird Markus Herbrand "regelmäßige Informationen und die Bereitstellung von verfügbaren Daten einfordern." Über die genauen Zeitpunkte und ggf. verwendeten Stichtage ist dabei noch nicht entschieden worden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 17.07.2023 von Marco Buschmann FDP

Scheidungskinder können künftig einfacher den Namen des Elternteils annehmen, bei dem sie wohnen.