Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Das geltende Arbeitsrecht muss effektiver durchgesetzt haben. 

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Stand 2024 haben rund 64 Prozent der Geflüchteten, die 2015 nach Deutschland kamen, einen Arbeitsplatz.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 29.11.2023 von Ralf Stegner SPD

Auch wenn die Verteidigung der Außengrenzen und die nationale Sicherheit von großer Bedeutung sind, gibt es keinen Zaun, der Menschen davon abhalten kann, vor Bedrohung, Krieg, Leid, Unterdrückung und Not zu fliehen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.06.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Ausstieg aus der Atomkraft ist ein Sicherheitsgewinn für unser Land, macht uns weniger verwundbar, wie speziell ein Blick auf den Krieg in der Ukraine deutlich mach

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 30.11.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Eine Einführung von flächendeckenden Sicherheitskontrollen vergleichbar zu Flughäfen halte ich jedoch in Anbetracht der aktuellen Sicherheitslage nicht für notwendig.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 04.08.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Eine Verpflichtung zum Einbau einer sogenannten Standklimaanlage ist nur EU-rechtlich möglich und derzeit ist diese in den europäischen Zulassungsrichtlinien (nach denen LKW zugelassen sind) nicht aufgeführt.