Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.04.2024

Die Ergänzung der Sperrklausel durch eine Ersatzstimme ist hier kein Teil davon, da wir das im Rahmen des erneuerten Wahlgesetzes an dieser Stelle nicht als ein geeignetes Instrument angesehen haben.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort von Konstantin Kuhle
FDP
• 04.07.2024

Die Diskussionen im Parlament und in der Öffentlichkeit haben uns jedoch davon überzeugt, dass eine solche Lösung aufgrund ihrer Komplexität auf Akzeptanz- und Legitimationsprobleme stoßen würde.

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort von Sebastian Hartmann
SPD
• 20.09.2023

Eine Einführung einer solchen zweiten Listenstimme im Sinne einer Ersatzstimme lehnen wir ab.

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 14.09.2023

Laut Koalitionsvertrag sollen die internen Strukturen der DB effizienter und transparenter gestaltet werden.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort von Andrew Ullmann
FDP
• 07.02.2024

Ein Umstieg auf legale Kulturpflanzen wäre ein sehr wünschenswerter Ansatz.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 29.08.2023

Ein Generationenschnitt wie von der FDP anfangs gefordert, ist nicht Teil der Staatsangehörigkeitsreform.

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