Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 18.04.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ergänzung der Sperrklausel durch eine Ersatzstimme ist hier kein Teil davon, da wir das im Rahmen des erneuerten Wahlgesetzes an dieser Stelle nicht als ein geeignetes Instrument angesehen haben.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 04.07.2024 von Konstantin Kuhle FDP

Die Diskussionen im Parlament und in der Öffentlichkeit haben uns jedoch davon überzeugt, dass eine solche Lösung aufgrund ihrer Komplexität auf Akzeptanz- und Legitimationsprobleme stoßen würde.

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 20.09.2023 von Sebastian Hartmann SPD

Eine Einführung einer solchen zweiten Listenstimme im Sinne einer Ersatzstimme lehnen wir ab.

Kerstin Griese MdB
Antwort 14.09.2023 von Kerstin Griese SPD

Laut Koalitionsvertrag sollen die internen Strukturen der DB effizienter und transparenter gestaltet werden.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 07.02.2024 von Andrew Ullmann FDP

Ein Umstieg auf legale Kulturpflanzen wäre ein sehr wünschenswerter Ansatz.

Hakan Demir
Antwort 29.08.2023 von Hakan Demir SPD

Ein Generationenschnitt wie von der FDP anfangs gefordert, ist nicht Teil der Staatsangehörigkeitsreform.