Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort von Takis Mehmet Ali
SPD
• 12.10.2023

Als Bundestagsabgeordneter habe ich kein Weisungsrecht gegenüber Bürgermeister:innen

Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort von Kassem Taher Saleh
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.09.2023

Das ist in der Tat eine wichtige Schnittstelle, auf die uns zuständigen Verbände aufmerksam gemacht haben.

Torsten Herbst
Antwort von Torsten Herbst
FDP
• 20.09.2023

Daher werden wir als FDP-Bundestagsfraktion den Gesetzentwurf des Familienministeriums im parlamentarischen Verfahren sorgfältig prüfen, vor allem auch im Hinblick auf die Belange der behinderten Kinder im Erwachsenenalter und deren Familien. Dort werden wir keiner zusätzlichen Belastung zustimmen.

Portrait von Carsten Träger
Antwort von Carsten Träger
SPD
• 03.09.2023

Ich bin der Meinung, dass man nicht in Schlagworten denken und handeln darf, sondern aufgrund der Realitäten und Chancen, die sich bieten. Der Referentenentwurf des Klimaschutzgesetzes atmet genau diese Luft.

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