Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 04.10.2023

Ärztinnen und Ärzten liegt in Deutschland aber auch mit dem Body Mass Index keine verbindliche Vorgabe vor. Vielmehr kann der BMI Ärzten und Ärztinnen als Anhaltspunkt dienen.

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.10.2023

Technisch sollte die Auszahlung des Klimageldes ab Ende 2024 funktionieren. Entsprechend kann die Auszahlung nicht vor Anfang 2025 beginnen.

Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort von Anja Schulz
FDP
• 29.11.2023

Mit einer vollständigen Evaluierung ist aufgrund der zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern erst 2026 zu rechnen.

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort von Thomas Heilmann
CDU
• 14.02.2024

Die offiziellen Informationen von Seiten des Senats mit Kontaktmöglichkeiten finden Sie hier: https://mein.berlin.de/vorhaben/2023-00691/

Foto Nina Stahr
Antwort von Nina Stahr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.10.2023

Generell setzt sich die bündnisgrüne Fraktion auf Bezirksebene dafür ein, dass beim Straßenumbau für alle Verkehrsteilnehmenden bedarfsgerechte Spuren geschaffen, und dass insbesondere beim Neubau der Straße im Bereich der Engstelle am Botanischen Garten Baumfällungen vermieden werden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 12.10.2023

Wenn wir das Land weiter auch militärisch unterstützen, werden die Menschen geschützt

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