Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wilhelm L. • 12.10.2023
Werden sie aktiv dabei helfen und die Initiative und Petition die von vielen Bürgern gefordert wird und in der ZDF Sendung Die Anstalt Thematisiert wurde das die AFD verboten wird?!
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Heike R. • 12.10.2023
Unterstützen Sie v.d.Leyens Strafandrohung gegen den Nordstreamsaboteur? https://politik.watson.de/deutschland/politik/462856953-nord-stream-pipelines-ursula-von-der-leyen-droht-taetern-wegen-sabotage
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Der Anschlag auf Nordstream 2 muss aufgeklärt werden und die dahinterstehenden Personen zur Verantwortung gezogen werden.

Frage von Birgid M. • 12.10.2023
Was bedeutet erste Lesung, bzw zweite und dritte Lesung eigentlich genau?
Hakan Demir
Antwort 18.10.2023 von Hakan Demir SPD

Bei der ersten Lesung wird der Entwurf im Bundestag besprochen

Frage von Reiner R. • 12.10.2023
Was tut die SPD um diesen unhaltbaren Zustand zu ändern? Hat der Gesundheitsminister eine Teilzeitstelle? Vielen Dank.
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 23.10.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Eine Reform des Krankenhauswesens ist dringend notwendig, da uns ein „Weiter so“ nur vor weitere Insolvenzen stellen wird – mit gravierenden Auswirkungen auf die regionale Gesundheitsversorgung.

Frage von Jarno M. • 12.10.2023
Herr Stegner, Unterstützen Sie eine Prüfung der AfD im Rahmen eines möglichen Parteienverbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht? Werden Sie sich aktiv für eine solche Prüfung engagieren?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 29.11.2023 von Ralf Stegner SPD

ich unterstütze einen Antrag auf Prüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht.

Frage von Jarno M. • 12.10.2023
Frau Möhring, Unterstützen Sie eine Prüfung der AfD im Rahmen eines möglichen Parteienverbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht? Werden Sie sich aktiv für eine solche Prüfung engagieren?
Portrait von Cornelia Möhring
Antwort 26.06.2024 von Cornelia Möhring Die Linke

Wir als Linke fordern ein AfD-Verbot. Es braucht eine ehrliche Debatte zu Rechtsextremismus und Stärkung antirassistischer Bildungsarbeit und Initiativen.