Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz-Josef S. • 01.11.2023
1
Warum ist ein Vorgehen bei der Migration wie in Dänemark bei uns nicht möglich bzw. weshalb passiert in Deutschland, nach Jahren der Untätigkeit, nichts?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Erhard J. • 01.11.2023
Sehr geehrter Herr Bundesjustizminister Marco Buschmann FDP, laut GG dürfen Fehlurteile auch bei neuer Beweislage nicht korrigiert werden. Was halten Sie davon?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Auf nationaler Ebene ist der Grundsatz in Artikel 103 des Grundgesetzes verankert: „Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.“

Frage von horst G. • 01.11.2023
Warum erwägen Sie den Einsatz der Bundeswehr im Krieg im Gaza-Streifen und lehnen eine Feuerpause als ersten Schritt zu Befriedung des Konfliktes ab?
Portrait von Armin Laschet
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Frage von Guenter S. • 01.11.2023
Warum hört man fast nichts zum geplanten Pandemievertrag der WHO?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat sich immer wieder mit Videos, Pressestatements etc. zu den Vorgängen geäußert und wird es auch weiter tun.

Frage von Michael H. • 01.11.2023
Als Mitglied eines ev. Kirchenvorstandes sind wir sehr irritiert über die Haltung der EKD zur PID als Kassenleistung. Wo kann ich Informationen finden, wie die EKD dies begründet ?
Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 09.01.2024 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ihre Frage kann ich jedoch nicht beantworten, weil ich behindertenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion bin und nichts mit der EKD zu tun habe.

Frage von Christoph S. • 01.11.2023
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"Über das Energiegeld geben wir alle zusätzlichen Einnahmen transparent an die Menschen zurück und entlasten sie direkt, indem sie eine Rückerstattung pro Kopf bekommen.“ O-Ton und Wahlprogramm 2021
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN