Frage von Peter K. • 07.11.2023
Antwort von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.11.2023
Werbung für Glücksspiel sollte stärker reguliert werden um den Spieler*innenschutz zu stärken
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter K. • 07.11.2023
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Gerd Heiko W. • 07.11.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 10.11.2023
Grundsätzlich gilt: Wer am 30. Juni 2024 also eine Rente wegen Erwerbsminderung (vormals EU-Rente genannt) bezieht, die in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2018 begonnen hat, erhält ab dem 1. Juli 2024 einen pauschalen Zuschlag zur Rente.
Frage von Robert K. • 07.11.2023
Antwort von Dagmar Andres SPD • 17.05.2024
Ein Gesetzentwurf dazu befindet sich noch in Abstimmung. Ich hoffe sehr, dass die Bedenken hinsichtlich der Finanzierung, die insbesondere durch das FDP-geführte Finanzministerium vorgebracht werden, bald ausgeräumt werden können. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich hierfür jedenfalls weiter intensiv einsetzen.
Frage von Hans-Jürgen S. • 07.11.2023
Antwort von Sandra Bubendorfer-Licht FDP • 05.12.2023
Wir haben eine gute Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auf den Weg gebracht, die Deutschland als modernem Einwanderungsland gerecht wird.
Frage von Sven W. • 07.11.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN