Frage von Gustavo F. • 16.11.2023

Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Das ist den Lehrerinnen und Lehrern unbenommen, wird aber in den Schulen entschieden.
Selbstverständlich setzen wir das Urteil des Bundesverfassungsgerichts dezidiert um.
Im Haushalt für die nächsten Jahre sind über 200 Millionen Euro für Forschungsförderung zum Krankheitsbild sowie zu Medikamenten und Therapien veranschlagt.
Die Koalition hat das Klimageld fest vereinbart. Es muss noch in dieser Wahlperiode kommen. Das Klimageld ist ein wichtiges Gerechtigkeitsprojekt der Ampel, welches gleichzeitig Belastungen abfedert und klimafreundliches Verhalten belohnt.