Frage von Michael M. • 02.12.2023
Antwort von Stephan Thomae FDP • 02.06.2024
Alle Fragen zum Gesetzgebungsprozess auf diesem Profil sind bereits seit längerer Zeit beantwortet.
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Frage von Armel M. • 02.12.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 05.12.2023
Plan ist es, die Reform noch dieses Jahr im Bundestag zu verabschieden, sodass sie Anfang 2024 in Kraft treten kann.
Frage von Irene R. • 02.12.2023
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.07.2024
Die Behauptung, das BMEL würde nichts für Tierschutz tun, ist falsch. Um nur drei Beispiele zu nennen:
Frage von Christian B. • 02.12.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 11.12.2023
Das Abgeordnetengesetz verbietet den Abgeordneten allerdings die Annahme bestimmter geldwerter Zuwendungen und Vermögensvorteile.
Frage von Artsrun N. • 02.12.2023
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 16.01.2024
Wie ich von meinen Kollegen, dem zuständigen Berichterstatter Herrn Hakan Demir erfahren habe, soll nun in dieser Woche das Gesetz verabschiedet werden. Dann muss es noch in Kraft treten.
Frage von Maximilian A. • 02.12.2023
Antwort von Martina Englhardt-Kopf CSU • 09.12.2023
Mit meiner Arbeit im Deutschen Bundestag möchte ich vor allem gute Voraussetzungen für die zuständigen Akteure wie die Landratsämter aber auch generell für Verkehrsunternehmer schaffen