Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 12.01.2024

Das CanG wird entgegen ihrer Darstellung nicht blockiert. Es gibt aber noch offene Fragen - beispielsweise in den Bereichen Inneres, Verkehr und Gesundheit - die einer Klärung bedürfen, bevor es zu einer Umsetzung kommt.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 18.12.2023

Das Cannabis Gesetz (CanG) kommt. Ich gehe fest davon aus,  dass das Gesetz Anfang des nächsten Jahres beschlossen werden kann.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.07.2024

In der Koalitionsvereinbarung haben wir uns als Regierungsparteien dazu bekannt, Glyphosat bis Ende 2023 vom Markt zu nehmen, was ein klares Nein bei den Abstimmungen in Brüssel bedeutet hätte.

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 21.12.2023

Ich verweise auf das aktuelle Statement meiner Kollegin Dagmar Schmidt und meines Kollegen Dirk Wiese:

Frage von Igli R. • 04.12.2023
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 05.12.2023

Sprechen Sie am besten mit einer Migrationsberatungsstelle vor Ort bei weiteren konkreten Fragen zu Ihrer Einbürgerung und der Ihres Sohnes.

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