Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Simon
Antwort 11.01.2024 von Björn Simon CDU

Ich lehne sowohl die Politik als auch das Welt- und Menschenbild der AfD entschieden und in aller Deutlichkeit ab.

Anke Hennig
Antwort 25.01.2024 von Anke Hennig SPD

Die festgesetzte Zeitspanne vor der offiziellen Änderung von Geschlecht und Namen hat nicht den Zweck, eine Kontrolle durchzuführen. Vielmehr soll sie die Möglichkeit bieten, darüber nachzudenken und zu reflektieren.

Hakan Demir
Antwort 21.04.2024 von Hakan Demir SPD

Zu den angesprochenen Sicherheitsbedenken: Gestrichen wurde der im ursprünglichen Entwurf noch vorgesehene § 13 Absatz 5 wegen verfassungsrechtlicher Bedenken.

Portrait von René Bochmann
Antwort 10.07.2024 von René Bochmann AfD

Die Migrationspolitik in Deutschland und Europa kritisiert die AfD seit ihrer Gründung im Jahr 2013.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Stellungnahmen sind dabei ein bedeutendes und nicht zu unterschätzendes Element, um Nachjustierungen im Gesetzgebungsprozess vorzunehmen. Das Debattenpotential nutzen wir, indem wir die verschiedenen Interessenvertreter anhören und anschließend darüber beraten, welcher weiteren Anpassungen es noch bedarf.

Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 16.01.2024 von Henning Rehbaum CDU

Allein die Diskussion über ein Verbot gibt der AFD nicht nur mediale Präsenz, sondern ermöglicht dieser Partei auch, sich als Opfer zu inszenieren.