Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helga B. • 18.01.2024
Besteht die Möglichkeit, die Waffenlieferungen an Israel nicht nur aufzuzeigen, sondern auch möglichst zu verhindern.
Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 06.02.2025 von Sevim Dağdelen BSW

Das BSW setzt sich für einen Stopp der Waffenlieferungen an Israel ein. SPD, Grüne, FDP, CDU/CSU und AfD sowie Die LINKE blockieren eine Abstimmung dazu.

Frage von Holger G. • 18.01.2024
Haben Sie wahrgenommen, dass die letzten Proteste sich generell gegen die Politik der „Ampel“ richtet und nicht nur gegen letzten Beschlüsse von Lindner/Habeck/Scholz.
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 22.03.2024 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wirtschaftlich erleben wir die Folgen der Abhängigkeit, die wir insbesondere in Bezug auf den Import vermeintlich billiger Energie aus dem autokratischen Russland eingegangen sind.

Frage von Tim M. • 18.01.2024
Verbot der AfD - Wie ist es mit Ihnen? Befürworten Sie auch ein Verbot und bringen Sie diesen Vorschlag in ihrer Fraktion ein?
Portrait von Tobias Lindner
Antwort 19.01.2024 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Parteienverbot ist nach unserer Rechtsordnung und den historischen Erfahrungen Deutschlands ein mögliches Instrument. Für ein solches Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. Und das demokratiefeindliche Gedankengut lässt sich nicht einfach verbieten.

Frage von Gerhard Z. • 18.01.2024
Im Grundsatzprogramm will die AFD mit einen Stufentarif die Einkommensteuer reformieren. Sorgt der Stufentarif dafür das Vermögende mehr Steuern zahlen oder schonen sie die Reichsten der Bevölkerung?
Antwort 18.01.2024 von Jörg Schneider AfD

Die AfD steht für einen schlanken Staat mit geringeren Steuern und Abgaben für alle

Frage von Tom K. • 18.01.2024
Gibt es Studien zu den Drogengesetzen und den Auswirkungen in den Niederlanden? Wie wirken sich die Gesetze aus?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 29.01.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hier finden Sie eine interessante Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestags zur Frage, welche Auswirkungen die Legalisierung auf die Anzahl der Konsumierenden in verschiedenen Ländern hat: