Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reiner S. • 21.01.2024
Hallo Herr Lindner. Warum wird die Anfrage von Frau Rebecca K. vom 16.12.2023 nicht beantwortet? Warum wird so viel Steuergeld ins Ausland gezahlt? Die gleiche Frage hätte ich auch.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Margy B. • 21.01.2024
Was tun Sie bzw. haben Sie bislang getan um Ihr Wahlversprechen nach Umsetzung von öffentlichen Volksentscheiden auf Bundesebene voran zu bringen?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Erst wenn alle gesellschaftlichen Schichten sich an demokratischen Prozessen beteiligen, können wir einen echten gesellschaftlichen Fortschritt reklamieren. Wir müssen zu einer stärkeren sozialen Gleichheit bei der Beteiligung kommen.

Frage von Margy B. • 21.01.2024
Ist es nicht auch wichtig, sich selbstkritisch der Frage nach einer möglichen Mitverantwortung für den Aufstieg der AfD zu stellen? Sowohl persönlich als auch als Mitgleid der Ampelpolitik.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Ein Ziel für die nächste Zeit ist die Verbesserung der Kommunikation der Koalitionspartner untereinander. Es ist wichtig, trotz unterschiedlicher Meinungen zu Kompromissen zu gelangen.

Frage von Margy B. • 21.01.2024
Ist es nicht auch wichtig, sich selbstkritisch der Frage nach einer möglichen Mitverantwortung für den Aufstieg der AfD zu stellen? Sowohl persönlich als auch als Mitgleid der Ampelpolitik.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas S. • 21.01.2024
Die legalisierung von Cannabis für die allgemeinheit wird heftig diskutiert. Wie steht es um die Grenzwerte für den Straßenverkehr? Wann können wir mit Neuigkeiten bezüglich Ihrer Bemühungen rechnen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 12.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein.

Frage von Andreas Z. • 21.01.2024
Ich bin 56 Jahre voll Erwebsgemindert, habe einen GdB mit 80% und Merkzeichen G.Ich konnte nur 15 Jahre in die Rente einzahlen.Warum gibt es keine Grundrente im Alter in solchen für behinderten
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine sehr individuelle Anfrage handelt, bitte ich Sie, sich für eine fachgerechte Beantwortung direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden