Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Heidt
Antwort von Peter Heidt
FDP
• 05.07.2024

Demokratischer Protest muss stets konstruktiv und im Rahmen der rechtlichen und ethischen Normen unserer Gesellschaft erfolgen

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 13.02.2024

Wie bereits in meiner letzten Antwort geschrieben, fehlen dazu noch wissenschaftliche Gewissheiten über ME/CFS. Daran wird aber gerade geforscht. Genau deshalb habt die Regierungskoalition die Forschungsmittel für ME/CFS verzwanzigfacht.

Frage von Florian P. • 26.01.2024
Foto von Wolfgang Wiehle
Antwort von Wolfgang Wiehle
AfD
• 23.06.2024

Ob ein Streik nur Partikularinteressen dient, ist schwer zu sagen. Bzgl. Unternehmen der kritischen Infrastruktur sollte man spezielle Streikregeln diskutieren.

Frage von Florian P. • 26.01.2024
Bild von Sebastian Roloff
Antwort von Sebastian Roloff
SPD
• 30.01.2024

Ich verstehe Ihre Sorge, denke aber nicht, dass es durch das geltende Streikrecht in Deutschland zu einer Gefährdung des Gemeinwohls kommen kann. In kritischen Bereichen, besonders in der Daseinsvorsorge, ist es im Hinblick auf das Gemeinwohl notwendig, einen Notbetrieb aufrechtzuerhalten.

Frage von Florian P. • 26.01.2024
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort von Jamila Anna Schäfer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.03.2024

Eine Einschränkung des Streikrechts, wie sie jetzt die Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU/CSU fordert, kommt für uns Grüne nicht in Frage.

Frage von Sarkis A. • 26.01.2024
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 27.06.2024

Familienzusammenführung

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