Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 06.03.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die SPD hat bereits unmittelbar nach dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine damit begonnen, eigene Fehleinschätzungen in Bezug auf Russland in den zurückliegenden Jahren selbstkritisch zu reflektieren und zu korrigieren

Portrait von Florian Toncar
Antwort 26.02.2024 von Florian Toncar FDP

Der Gesetzentwurf sieht ein Inkrafttreten zum 1. April 2024 vor. Zu diesem Datum soll auch die neue Behörde errichtet werden. Die Vorbereitung für die Aufbauphase ab dem 1. April laufen derzeit.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 07.05.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Deutschland ist in einer ganz anderen Weise ernsthaft betroffen von diesem Sabotageakt. Am Anfang hat man immer von einem Gasleck gesprochen, das war wirklich irreführend. Tatsächlich ist hier Milliarden-teure Infrastruktur zerstört worden, mit relevanten Auswirkungen auf Deutschland."

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Der Generalbundesanwalt ermittelt seit 2022 in dieser Frage.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

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