Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 15.05.2024 von Bettina Hagedorn SPD

Ich nehme an, dass die Arbeitszeit in den nächsten Tarifverhandlungen bzw. der Besoldungsanpassung im kommenden Jahr thematisiert wird. Dabei wird sich zeigen müssen, ob und inwiefern eine Verringerung möglich ist.

Portrait von Sandra Bubendorfer-Licht
Antwort 09.04.2024 von Sandra Bubendorfer-Licht FDP

Zur Bekämpfung des Problems der gezielten Desinformation über die sozialen Medien ist ein breit gestreutes Spektrum an Maßnahmen notwendig.

Portrait von Mathias Papendieck
Antwort 19.07.2024 von Mathias Papendieck SPD

Ich würde somit weniger von einem Paradigmenwechsel sprechen, sondern von einer Anpassung der Tierversuche an ethische Standards (3-Regel-Regel) sowie einem gesetzlichen Wechsel vom Anzeige- zum Genehmigungsverfahren als grundsätzliche Praxis, um nicht zwingend notwendige Tierversuche zu vermeiden.

Portrait von Yvonne Magwas
Antwort 26.04.2024 von Yvonne Magwas CDU

Es gab keinen freien Wettbewerb der politischen Konkurrenz, keine frei über die Wahl berichtende Presse. Auf die Wähler wurde Druck ausgeübt, die Opposition mundtot gemacht.

Portrait von Emilia Fester
Antwort 05.07.2024 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Tanzverbot betrifft die Allgemeinheit negativ. Mit dem grundsätzlichen Feiertag habe ich kein Problem