Antwort 19.04.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rechtsextreme Akteur*innen nutzen Krisen und Unsicherheiten für den Versuch, unsere Demokratie und unsere vielfältige Gesellschaft zu attackieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt
Antwort 14.06.2024 von Rasha Nasr SPD
Um ihrem Charakter als lückenfüllende Versorgung gerecht zu werden, wird die Altersentschädigung nach einem Jahr der Mitgliedschaft gewährt. Nach dem ersten Jahr beträgt sie 2,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung und steigt mit jedem weiteren Jahr der Mitgliedschaft um 2,5 Prozent an. Der Höchstbetrag liegt bei 65 Prozent der Abgeordnetenentschädigung und wird erst nach 26 Mitgliedsjahren erreicht. Diesen Höchstanspruch erwerben jedoch nur die wenigsten Abgeordneten, da die meisten von ihnen dem Deutschen Bundestag nur für zwei bis drei Wahlperioden angehören.
Antwort 12.04.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Empfehlung der Expertengruppe, den Grenzwert für Cannabis auf 3,5 ng zu erhöhen und ein neues Testverfahren zu etablieren, begrüße ich sehr.
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Antwort 17.04.2024 von Nils Schmid SPD
Es werden keine Gelder der Rentenversicherung entwendet, auch nicht für die sogenannten „versicherungsfremden Leistungen“, zu denen etwa die Grundrente zählt.