Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Christian M. • 23.04.2024
Wie sieht es für Cannabis Patient im Straßenverkehr aus?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 21.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Menschen, die Betäubungsmittel gemäß ihrer Verschreibung einnehmen und von dem eigenen Arzt bzw. der eigenen Ärztin als für den Straßenverkehr geeignet eingestuft werden, dürfen auch laut des sogenannten Medikamentenprivilegs nach §24a StVG am Straßenverkehr teilnehmen.

Portrait von Uwe Witt
Antwort 23.04.2024 von Uwe Witt parteilos

Das neue Bundestagswahlgesetz ist in meinen Augen nicht verfassungskonform. Ihr Vorschlag wäre ein lebendiger Beitrag im Rahmen einer Diskussion um die Novellierung des Bundestagswahlgesetzes.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Emilia Fester
Antwort 02.07.2024 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist wichtig das Herr Assange jetzt frei ist und in Freiheit leben kann

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 27.06.2024 von Josip Juratovic SPD

A1 Sprachzertifikat Familienzusammenführung