Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin R. • 23.04.2024
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Warum muss man auf einen Facharzttermin mehrere Monate warten und warum ist die Versorgungslage bei den Hausärzten im Ländlichen Raum so schlecht, das ein Aufnahmestop bei Neupatienten vorherrscht?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Jürgen M. • 23.04.2024
Sind Sie tatsächlich der Meinung das Arbeiter, welche mit 16 Jahren ins Arbeitsleben traten, über das 63 Lebensjahr hinaus arbeiten müssen? Wie alt sind Sie nach 47 Arbeitsjahren?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Wilhelm B. • 23.04.2024
Guten Tag , wie gedenken Sie nach den neuesten Enthüllungen, mit Herrn Bystron und Herrn Krah zu verfahren?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 14.05.2024 von Beatrix von Storch AfD

Keine Beweise für ein rechtliches Fehlverhalten

Frage von Johanna R. • 23.04.2024
Beantworten Sie hier die bei "Abgeordnetenwatch" gestellten Fragen selbst oder tun das andere (z.B. Ihre wissenschaftlichen Mitarbeiter) für Sie? Ich bitte um eine ehrliche Antwort!
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 25.04.2024 von Johann Saathoff SPD

Falls dieser Eindruck entstanden sein sollte, entkräfte ich ihn natürlich gerne.

Frage von Stefan Z. • 23.04.2024
Ist die Möglichkeit der Vollsanktionierung von Bürgergeldempfängern durch den Bundestag bereits beschlossen und somit aktuell gültiges Gesetz?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.05.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Da das Bürgergeld das Existenzminimum darstellt und verfassungsgerichtlich entsprechend geschützt ist, dürfte diese Regelung verfassungswidrig sein.

Frage von Jörg B. • 23.04.2024
Teilnahme an Jugenfreizeiten als Ü25 - Ihre Antwort auf meine letzte Frage - Können Sie Ausschließen, dass die Änderung das MwSt-Privileg betrifft so dass sich hier zum nächsten Jahr nichts ändert?
Portrait von Benjamin Strasser
Antwort 24.04.2024 von Benjamin Strasser FDP

Ohne den konkreten Sachverhalt vom CVJM dargestellt zu bekommen, wie der CVJM auf diese Einschätzung kommt, kann ich Ihnen leider keine konkrete Antwort geben.