Antwort ausstehend von Christian Leye BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU
Antwort 05.02.2025 von Sevim Dağdelen BSW
Die Brown-University betont explizit die hohen Opferzahlen und die US-Rolle in den entsprechenden Kriegen und fordert Wiedergutmachung für die Schäden.
Antwort ausstehend von Amira Mohamed Ali BSW
Antwort 21.02.2025 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen aber darauf, dass die zwei debattierten Anträge, die jetzt bei den Ausschüssen liegen, nach der Bundestagswahl reaktiviert werden und noch mehr Unterstützung sammeln können. Die beiden Anträge stehen sich dabei nicht entgegen, sie haben das gleiche Ziel. Viel zu viele Abgeordnete aus Union, FDP und SPD unterstützen aber bisher keinen der beiden Anträge. Das muss sich ändern. Gemeinsam können wir dann darauf hinarbeiten, dass der Bundestag beschließt, ein Verbotsverfahren gegen die AfD rechtssicher vorzubereiten und zu beantragen.
Antwort ausstehend von Erwin Rüddel CDU