Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian B. • 29.05.2024
Laut Wahlprogramm verlangen Sie die räumliche und personelle Ausstattung eines Zentrums nur gegen Linksextremismus also nicht gegen Rechtsextremismus?
Portrait von Edgar Naujok
Antwort 30.05.2024 von Edgar Naujok AfD

Im Landkreis Leipzig gibt es bereits Projekte, die zum Ziel haben, sich dem Rechtsextremismus entgegenzustellen. Linksextremismus gehört jedoch ebenso bekämpft.

Frage von Stefan A. • 28.05.2024
Was sollte die patriotische AfD mit Vaterlandsverrätern im Bundestag und EU-Parlament machen, die klar für Deutschland feindlich gesinnte Diktaturen wie Russland oder China Feindpropaganda betreiben?
Portrait von Hannes Gnauck
Antwort ausstehend von Hannes Gnauck AfD
Frage von Stefan A. • 28.05.2024
Was sollte die patriotische AfD mit Vaterlandsverrätern im Bundestag und EU-Parlament machen, die klar für Deutschland feindlich gesinnte Diktaturen wie Russland oder China Feindpropaganda betreiben?
Stefan Keuter, MdB
Antwort 02.06.2024 von Stefan Keuter AfD

Sofern ein Abgeordneter im Sinne der Fragestellung verurteilt würde, hätte das selbstverständlich eine scharfe Konsequenz, die aus meiner Sicht mindestens zum Fraktionsausschluss oder auch zum Parteiausschluss führen müsste.

Frage von Stefan A. • 28.05.2024
Was sollte die patriotische AfD mit Vaterlandsverrätern im Bundestag und EU-Parlament machen, die klar für Deutschland feindlich gesinnte Diktaturen wie Russland oder China Feindpropaganda betreiben?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD